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DIE
DIE KUALA LUMPUR INITIATIVE zur Kriminalisierung von Krieg
vom
17. Dezember 2005
Das
Kuala Lumpur Global Peace Forum der betroffenen Völker aus allen fünf
Kontinenten ist:
SOLIDARISCH
in der
Überzeugung, dass Frieden die wesentliche Bedingung für das Überleben
und Wohlergehen der Menschheit ist
ENGAGIERT
zur
Förderung des Friedens um die kommenden Generationen vor der Geißel des
Krieges zu bewahren
ENTSETZT
über den
häufigen Rückgriff auf Krieg für Beilegung von Streitigkeiten zwischen
Nationen,
BEUNRUHIGT
über die
Vorbereitungen für mehr Kriege durch Militaristen.
BEUNRUHIGT
dass
die Anwendung von Waffengewalt die Unsicherheit für alle erhöht
ERSCHROCKEN
dass
der Besitz von Kernwaffen und die unmittelbare Gefahr eines Atomkriegs
zur
Vernichtung des Lebens auf der Erde führen könnte.
Um
den Frieden zu erreichen erklären wir jetzt, dass:
Konsequenz
von
Kriegen immer stärker das Töten unschuldiger Menschen
bedeutet.
Sie sind daher verabscheuungswürdig und strafbar. Morde
im
Krieg sind ebenso kriminell wie die Morde zu Friedenszeiten
innerhalb
der Gesellschaften.
Da die Morde in Friedenszeiten
dem nationalen Recht der Kriminalität unterliegen
müssen
Tötungen im Krieg auch unter das internationale Recht
fallen.
Dies sollte gelten unabhängig davon, ob diese Morde im
Krieg
berechtigt sind, oder oder ob innerstaatliche Rechte dies
gestatten.
Alle
kommerziellen, finanziellen, industriellen und wissenschaftlichen
Aktivitäten,
die Krieg begünstigen sollten unter
Strafe gestellt werden.
Alle
Staats-und
Regierungschefs, die kriegerische Handlungen einleiten,
müssen
sich der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs
stellen.
Alle
Nationen müssen die Entschlossenheit stärken,
die Ziele und
Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu
stärken und
Methoden zu akzeptieren internationale Streitigkeiten durch
friedliche
Mittel beizulegen und auf Krieg zu verzichten.
Armed
Bewaffnete
Gewalt darf nicht angewendet werden,
außer durch eine
Entschließung der Mitglieder der Generalversammlung der Vereinten
Nationen,
die durch eine zwei Drittel Mehrheit der
Gesamtmitglieder genehmigt werden muß.
Alle
Gesetzgeber
und alle Mitglieder der Regierungen müssen sich zum Frieden
bekennen
und sich verpflichten dafür zu wirken.. Politische Parteien
auf
der ganzen Welt müssen den Frieden als eines ihrer Hauptziele
erklären.
Nicht-Regierungs-Organisationen,
die sich für
die Förderung von Frieden einsetzen
sollten sich in allen
Ländern konstituieren.
Beamte
des öffentlichen Dienstes und
Fachleuten, vor allem im
medizinischen, rechtlichen, pädagogischen und
wissenschaftlichen
Bereichen, müssen den Frieden und die Kampagne gegen
den Krieg
aktiv zu fördern.
Die Medien müssen aktiv gegen Krieg
und
die Anstiftung zu Krieg agieren und bewusst die Förderung der
friedlichen
Beilegung von internationalen Streitigkeiten unterstützen.
Unterhaltungsmedien
müssen aufhören, Krieg und Gewalt verherrlichen und stattdessen das
Ethos des Friedens pflegen.
Alle religiösen Führer müssen den
Krieg verurteilen und zur Förderung des Friedens aufrufen.
Zu
diesem Zweck beschließt das Forum, ein ständiges Sekretariat in Kuala
Lumpur zu schaffen:
Umsetzung dieser Initiative,
GEGEN
Politik und Programme, die zum Krieg aufzuhetzen, und
INITIATIVE.
Um die Zusammenarbeit mit NGOs weltweit zu den Zielen dieser Initiative
zu erreichen.
Unterzeichnet von:
Tun Dr
Mahathir Mohamad
Imam Feisal Abdul Rauf
Prof
Francis A. Boyle
Dr. Helen Caldicott
Mr Matthias
Chang
Prof Michel Chossudovsky
Prof Shad Saleem
Faruqi
Mr Denis J. Halliday
Dato' Mukhriz
Mahathir
Dr Chandra Muzaffar
Dato' Michael OK Yeoh
Mr
Hans-Christof Von Sponeck
DISCLAMER
-HAFTUNGSAUSSCHLUSS
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