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DIE DIE KUALA LUMPUR INITIATIVE zur Kriminalisierung von Krieg

vom 17. Dezember 2005    

Das Kuala Lumpur Global Peace Forum der betroffenen Völker aus allen fünf Kontinenten ist:

SOLIDARISCH
in der Überzeugung, dass Frieden die wesentliche Bedingung für das Überleben und Wohlergehen der Menschheit ist

ENGAGIERT
zur Förderung des Friedens um die kommenden Generationen vor der Geißel des Krieges zu bewahren

ENTSETZT
über den häufigen Rückgriff auf Krieg für Beilegung von Streitigkeiten zwischen Nationen,

BEUNRUHIGT
über die Vorbereitungen für mehr Kriege durch Militaristen.

BEUNRUHIGT
dass die Anwendung von Waffengewalt die Unsicherheit für alle erhöht

ERSCHROCKEN
dass der Besitz von Kernwaffen und die unmittelbare Gefahr eines Atomkriegs
zur Vernichtung des Lebens auf der Erde führen könnte.

Um den Frieden zu erreichen erklären wir jetzt, dass:

Konsequenz
von Kriegen immer stärker das Töten unschuldiger Menschen
bedeutet. Sie sind daher verabscheuungswürdig und strafbar. Morde
im Krieg sind ebenso kriminell wie die Morde zu Friedenszeiten
innerhalb der Gesellschaften.

Da die Morde in Friedenszeiten dem nationalen Recht der Kriminalität unterliegen
müssen Tötungen im Krieg auch unter das  internationale Recht
fallen. Dies sollte gelten unabhängig davon, ob diese Morde im
Krieg berechtigt sind, oder oder ob innerstaatliche Rechte dies
gestatten.

Alle kommerziellen, finanziellen, industriellen und wissenschaftlichen Aktivitäten,
 die Krieg begünstigen sollten unter Strafe gestellt werden.

Alle
Staats-und Regierungschefs, die kriegerische Handlungen einleiten,
müssen sich der Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs
stellen.

Alle Nationen müssen die Entschlossenheit stärken,
die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu
stärken und Methoden zu akzeptieren internationale Streitigkeiten durch
friedliche Mittel beizulegen und auf Krieg zu verzichten.

Armed
Bewaffnete Gewalt darf nicht angewendet werden,
außer durch eine Entschließung der Mitglieder der Generalversammlung der Vereinten Nationen,
die durch eine zwei Drittel Mehrheit der Gesamtmitglieder genehmigt werden muß.

Alle
Gesetzgeber und alle Mitglieder der Regierungen müssen sich zum Frieden
bekennen und sich verpflichten dafür zu wirken.. Politische Parteien
auf der ganzen Welt müssen den Frieden als eines ihrer Hauptziele
erklären.

Nicht-Regierungs-Organisationen, die sich für
die  Förderung von Frieden einsetzen sollten sich in allen
Ländern konstituieren.

Beamte des öffentlichen Dienstes und
Fachleuten, vor allem im medizinischen, rechtlichen, pädagogischen und
wissenschaftlichen Bereichen, müssen den Frieden und die Kampagne gegen
den Krieg aktiv zu fördern.

Die Medien müssen aktiv gegen Krieg
und die Anstiftung zu Krieg agieren und bewusst die Förderung der
friedlichen Beilegung von internationalen Streitigkeiten unterstützen.

Unterhaltungsmedien müssen aufhören, Krieg und Gewalt verherrlichen und stattdessen das Ethos des Friedens pflegen.
Alle religiösen Führer müssen den Krieg verurteilen und zur Förderung des Friedens aufrufen.

Zu diesem Zweck beschließt das Forum, ein ständiges Sekretariat in Kuala Lumpur zu schaffen:

Umsetzung dieser Initiative,

GEGEN Politik und Programme, die zum Krieg aufzuhetzen, und

INITIATIVE. Um die Zusammenarbeit mit NGOs weltweit zu den Zielen dieser Initiative zu erreichen.

Unterzeichnet von:
Tun Dr Mahathir Mohamad
Imam Feisal Abdul Rauf
Prof Francis A. Boyle
Dr. Helen Caldicott
Mr Matthias Chang
Prof Michel Chossudovsky
Prof Shad Saleem Faruqi
Mr Denis J. Halliday
Dato' Mukhriz Mahathir
Dr Chandra Muzaffar
Dato' Michael OK Yeoh
Mr Hans-Christof Von Sponeck


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